PRESSEMITTEILUNGEN


150 Jahre Marx' "Das Kapital"

Die sozialen Verhältnisse Londons während der industriellen Revolution vor 150 Jahren waren ein Beweggrund für den Ökonomen Karl Marx, am 14. September 1867 den ersten Band seiner kapitalismuskritischen Gesellschaftsanalyse „Das Kapital“ zu veröffentlichen. Dieser feiert somit heute seinen 150. Geburtstag. Grund genug für die Jusos Mainz, an diesem runden Geburtstag Marx' Beobachtungen Respekt zu zollen. Hierzu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der Jusos Mainz, Jana Schneiß und Oskar Grimm, gemeinsam:

 

„Die Gegenwart beweist uns jeden Tag aufs Neue, dass Karl Marx mit seiner Analyse der kapitalistischen Gesellschaft Recht hatte und auch heute noch hat.

 

Die Ausbeutung der Arbeiterinnen und Arbeiter, die Marx schon vor 150 Jahren umtrieb, findet in gleichem Maße auch heute noch statt. Wenn wir in großen Modehäusern T-Shirts für nur fünf Euro kaufen können, dann ist das allein aufgrund von Beschäftigungsverhältnissen in beispielsweise südostasiatischen Ländern möglich, die nicht weit von der modernen Sklaverei entfernt sind und die Karl Marx zu Recht auch heute anprangern würde. Aber auch in der Bundesrepublik führt der Kapitalismus nach wie vor zu einem extremen Machtgefälle zwischen denen, die lediglich ihre Arbeitskraft zur Verfügung stellen können und denen, die die aus dieser Arbeitskraft Wert schöpfen, weil sie die Produktionsmittel [also etwa die Fabriken, das Kapital oder moderner: die Unternehmensanteile] besitzen. Das äußert sich in Deutschland in Form von Dumpinglöhnen, unsicheren Beschäftigungsverhältnissen und fehlender betrieblicher Mitbestimmung. Armut in Deutschland ist Armut, die aus dem Kapitalismus erwachsen ist.

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Groden-Kranich gegen Ehe für alle: Eine Schande für die Landeshauptstadt

Einem SWR-Bericht zufolge hat die Mainzer CDU-Bundestagsabgeordnete Ursula Groden-Kranich angekündigt, am Freitag im Parlament gegen die Ehe für alle stimmen zu wollen. Hierzu erklären Lisa Hitscherich und Timo Haungs, die Vorsitzenden der Jusos Mainz:

 

„Wir sind schockiert, dass sich die Mainzer CDU-Bundestagsabgeordnete Ursula Groden-Kranich der Öffnung der Ehe verweigert. Das ist eine Schande für die Landeshauptstadt! Mainz ist eine so vielfältige, bunte und offene Stadt – auch was unterschiedliche sexuelle Orientierungen betrifft. Frau Groden-Kranich tritt diese Vielfalt mit Füßen, wenn sie als Mainzer Stimme im Bundestag einzig und allein aufgrund von ideologischer Verblendung für eine Aufrechterhaltung von Diskriminierungen stimmt. Ihre Haltung passt nicht in das Jahr 2017. Und ihre Haltung passt schon gar nicht zu einem Mainz, in dem niemand aufgrund seiner sexuellen Orientierung diskriminiert werden darf.”

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Schulz-Effekt sorgt für Eintrittswelle

15 Neueintritte in nur sieben Tagen: Der Schulz-Effekt erfasst die Jusos Mainz und beschert diesen – wie auch vielen anderen Gliederungen der SPD – zahlreiche neue Mitglieder in kürzester Zeit. Bundesweit ist die Euphorie über den kürzlich verkündeten Kanzlerkandidaten der SPD so groß, dass mehrere tausend Menschen die Chance ergriffen haben, in die SPD einzutreten.

 

Die Mainzer Juso-Vorsitzenden Kathleen Tetsch und Timo Haungs erklären hierzu:

 

„Wir freuen uns sehr, dass hier in Mainz so viele junge Menschen Mitglied in der SPD geworden sind. Politisches Engagement ist wichtig und bringt unsere Gesellschaft voran. Nicht Zögern, sondern Anpacken ist die Devise in Zeiten von Hass, einer erstarkenden Rechten und wachsender Ungerechtigkeit. Toll, dass Martin Schulz für eine solche Eintrittswelle sorgt!“

 

Klar sei aber auch, dass ein guter Kandidat noch lange kein gutes Programm garantiere, so Tetsch und Haungs weiter:

 

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Jusos Mainz: Respekt für Michael Hartmann / Offenes Verfahren um Nachfolge

Zur Ankündigung des Mainzer SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann, 2017 nicht mehr für den Deutschen Bundestag zu kandidieren, erklären die Vorsitzenden Kathleen Tetsch und Timo Haungs für die Jusos Mainz:

 

“Mit Michael Hartmann verliert der Wahlkreis Mainz-Bingen einen wichtigen und engagierten Repräsentanten in Berlin. Auch, wenn wir als Jusos nicht immer mit ihm einer Meinung waren: Michael Hartmanns erklärender, sachlicher und zugewandter Politikstil hat die Politik näher zu den Menschen gebracht. Seine freie Entscheidung, nicht mehr zu kandidieren, ist aufgrund der von ihm geschilderten Umstände nachvollziehbar und verdient unseren großen Respekt. Das haben wir Michael in einem persönlichen Schreiben mitgeteilt.”

 

Zu den Spekulationen über die Nachfolge des Mainzer SPD-Bundestagsabgeordneten erklären Tetsch und Haungs: “Bei der Nominierung eines Nachfolgers beziehungsweise einer Nachfolgerin für die Bundestagskandidatur handelt es sich um ein offenes Verfahren. Jedes Mitglied und jede Gliederung ist berechtigt, Kandidat*innen zu benennen. Sollte es mehrere Interessenten geben, freuen wir Jusos uns auf einen offenen Wettstreit der besten Ideen für eine erfolgreiche sozialdemokratische Bundespolitik.”

Jusos Mainz kritisieren WLAN-Pläne: Teurer Werbe-Gag für die Stadtwerke

Die Stadtwerke Mainz haben angekündigt, mit der Errichtung eines Netzwerkes aus WLAN-Hotspots in der Mainzer Innenstadt beginnen zu wollen. Hierzu erklären die Mainzer Juso-Vorsitzenden Timo Haungs und Kathleen Tetsch:

 

“Wir begrüßen es, dass der Oberbürgermeister das Thema WLAN-Versorgung vorantreibt und die digitale Daseinsvorsorge ganz oben auf der politischen Agenda steht. Fakt ist aber: Das von den Stadtwerken vorgestellte Konzept, mit aufwändigem Login, begrenzter Nutzungsdauer und speziellen Vorteilen für Stadtwerke-Kundinnen und -Kunden geht vollkommen an der eigentlichen Idee von freiem WLAN vorbei. Es handelt sich vielmehr um einen teuren Werbe-Gag für die Stadtwerke Mainz.”

 

Der Internetzugang müsse allen Personen gleichermaßen offenstehen, so Tetsch und Haungs weiter: “Freies WLAN bedeutet, dass allen Menschen gleichermaßen der Zugang zum Internet gewährt wird – ohne Registrierung, Beschränkungen oder kommerzielle Zwänge. Die Jusos Mainz fordern deshalb, dass die Stadt die Errichtung eines Hotspot-Netzwerkes mit nicht kommerziellen Partnern wie “Freifunk” realisiert.”

 

Jusos Mainz zur Mindestlohn-Erhöhung: Altersarmut muss verhindert werden!

Zur geplanten Anhebung des Mindestlohns um 34 Cent ab 2017 erklären die Mainzer Juso-Vorsitzenden Timo Haungs und Kathleen Tetsch:

 

"Es ist richtig, die Anhebung des Mindestlohns an die durch Tarifverhandlungen bedingten Lohnsteigerungen zu koppeln. Zuvor muss jedoch zwingend sichergestellt werden, dass der Mindestlohn nicht nur für ein auskömmliches Einkommen sorgt, sondern auch das Abrutschen in Altersarmut konsequent verhindert. Solange dies nicht der Fall ist, sind die schrittweisen Anhebungen im Cent-Bereich schlicht und ergreifend zu wenig."


"Die Mindestlohnskeptiker haben durch völlig überzogene Horrorszenarien, von denen kein einziges eingetreten ist, ihre Glaubwürdigkeit in der Mindestlohnfrage verspielt", so Tetsch und Haungs weiter. "Die Zeit der Bedenkenträgerei ist vorbei. Der Mindestlohn ist ein Erfolgsmodell. Jetzt gilt es, ihn in ausreichender Höhe auszugestalten und Ausnahmen, beispielsweise für Jugendliche oder Langzeitarbeitslose, abzuschaffen."

Jusos Mainz verurteilen Drohungen gegen Grüne Jugend

Am Samstag hat die Grüne Jugend Rheinland-Pfalz ein Facebook-Posting veröffentlicht, in dem es heißt: “Patriotismus = Nationalismus. Fußballfans Fahnen runter!”. Daraufhin gab es heftige Reaktionen im Netz. Hierzu erklären die Mainzer Juso-Vorsitzenden Timo Haungs und Kathleen Tetsch:

 

„Die Grüne Jugend hat einen Beitrag zur wichtigen Debatte über Patriotismus und Nationalismus geleistet. Diesen kann man befürworten und genauso auch scharf kritisieren. Was aber gar nicht geht, sind die zahlreichen üblen Beleidigungen, Drohungen und sogar Todesdrohungen, die gegenüber der Grünen Jugend geäußert wurden. Hier wurden Grenzen deutlich überschritten. Die Grüne Jugend genießt unsere volle Solidarität.”

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Jusos Mainz fordern freies WLAN ohne Kommerz

Die Jusos Mainz haben sich auf Ihrer Generalversammlung am Samstag im Bürgerhaus Mainz-Finthen für einen konkreten Plan zur Errichtung einer freien WLAN-Versorgung in der Landeshauptstadt ausgesprochen. In einem entsprechenden Antrag fordern sie die Realisierung einer solchen Versorgung mithilfe nichtkommerzieller Anbieter wie „Freifunk“.

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Jusos Mainz wählen neuen Vorstand

Die Jusos Mainz haben einen neuen Vorstand. Bei der Generalversammlung des Unterbezirks am Samstag im Bürgerhaus Mainz-Finthen wurden Timo Haungs und Kathleen Tetsch als neue Vorsitzende gewählt. Der 21-Jährige PR-Referent und die 28-jährige Absolventin eines Lehramtsstudiums werden zukünftig eine Doppelspitze bilden.

 

Als Stellvertretende Vorsitzende wurden Mariam Mourad und Maurice Baudet von Gersdorff gewählt. Neuer Kassierer ist Moritz Oldenstein, neuer Schriftführer Oskar Grimm. Komplettiert wird der neue Unterbezirksvorstand der Jusos Mainz von den Beisitzerinnen und Beisitzern Michelle Rauschkolb, Alexander Astapczyk, Fabio Lukowicz und Michael Serafin.

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Freies WLAN für alle!

,,Freies WLAN für alle!“ lautet die Forderung von uns Jusos Mainz.

Wir wollen jedem das freie Surfen im Internet ermöglichen, egal ob am Bahnhof, im Café oder an der Bushaltestelle. „Das gehört zum Zeitalter der Digitalisierung nun mal dazu.“, sagt Moritz Oldenstein, Beisitzer im Vorstand der Jusos Mainz.

 

Schon seit einiger Zeit fordern wir Jusos zusammen mit der SPD, den vielen politischen Diskussionen auch Taten folgen zu lassen, hierzu muss jedoch erstmal eine Gesetzesänderung her: In Deutschland gilt die sogenannte Störerhaftung. Das bedeutet, dass die Person die das Netzwerk frei zur Verfügung stellt auch für alle anderen Nutzer dieses Netzwerkes haften muss. Einen ersten Gesetzesentwurf hatte die Regierung bereits vorgelegt, jedoch beinhaltete dieser für Privatpersonen eine enorme Hürde: Laut dem Entwurf müsste jeder, der Internet zur Verfügung stellen möchte die Identität aller anderen nutzenden Personen  feststellen, um eine persönliche Haftung im Missbrauchsfall zu umgehen. Das ist praktisch aber nicht durchsetzbar.

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Keinen Fußbreit dem Rechtsextremismus

Am Dienstag, den 5. Januar fand im Bürgerhaus Finthen der Wahlkampfauftakt der rheinland-pfälzischen AfD statt. Wir Jusos haben uns an der Demonstration gegen diese Veranstaltung beteiligt, um zu zeigen, dass rechtspopulistische und rechtsnationale Parolen keinen Platz haben in Mainz. Gemeinsam mit unserem Landtagsabgeordneten Johannes Klomann und rund 400 weiteren Personen haben wir friedlich gegen die AfD demonstriert. 

 

Mainz ist eine sehr weltoffene Stadt und, gerade durch die Universität, auch eine sehr junge. Die AfD mit ihrem menschenverachtenden Hass und ihrer Hetze passt deshalb nicht hier her“ , nannte unsere Schriftführerin Annika Sinner vor Ort einem Team von Sat.1 als Grund für ihre Beteiligung an der Demonstration. 

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Weltaidstag

Am Weltaidstag, 1. Dezember, waren wir Jusos Mainz, wie jedes Jahr, mit einem Stand vor der Mainzer Römerpassage vertreten. Die vielen interessierten Passanten hatten die Möglichkeit, sich mit Infomaterial, das uns von der AIDS Hilfe Mainz e.V. zur Verfügung gestellt wurde, auszurüsten, um mehr zu diesem Thema zu erfahren. Die großzügigen Spenden der Passanten wurden am Ende an die AIDS Hilfe Mainz e.V.  übergeben, um deren wichtige Arbeit im Kampf gegen HIV (Humane Immundefizienz-Virus) zu unterstützen.

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Auch wir sind bei Sommerschwüle dabei

 „Am kommenden Wochenende findet in Mainz zum 22. Mal das größte schwul-lesbische Festival der Rheinland-Pfalz, die Sommerschwüle, statt. Die BesucherInnen erwartet ein buntes Programm von Infoständen über Lesungen, Diskussionsrunden und Musik bis zu einem Partyprogramm. Zentraler Punkt hierbei bildet die Demo, die um 12:00 Uhr vom Gutenbergplatz startet. Auch die Jusos Mainz werden sich wieder mit einem eigenen Stand beteiligen und für eine offenere und tolerantere Gesellschaft werben.


Die Vorsitzende der Mainzer Jusos, Myriam Lauzi erklärt dazu: „Wir fordern die Bundesregierung weiterhin mit Nachdruck dazu auf, die Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare zu öffnen. Eine Ehe ist gelebte Verantwortung zweier Menschen füreinander und für die Gesellschaft. Das Geschlecht der beiden ist dabei vollkommen unerheblich.“

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Neuer Vorstand gewählt

Am vergangenen Samstag fand unsere Unterbezirkskonferenz statt. Zunächst hörten wir die Grußworte von Johannes Klomann, Landtagsabgeordneter und Ortsvorsteher der Neustadt und Daniel Baldy, Vorsitzender des benachbarten Unterbezirks Mainz-Bingen. Johannes betonte, wie wichtig die Zusammenarbeit zwischen den Jusos und der SPD sei, gerade im Hinblick auf den kommenden Landtagswahlkampf. Zudem diskutierten wir mit ihm noch über wichtige Wahlkampfthemen,  wie zum Beispiel die derzeit erfolgreiche Bildungspolitik und Inklusion.  Daniel war es vor allem wichtig, die Zusammenarbeit zwischen den beiden Unterbezirken zu intensivieren, wozu natürlich auch die Planung gemeinsamer Aktionen gehören würde und betonte noch einmal das es im vergangenen Jahr gut für die Jusos gewesen sei Myriam Lauzi als Vorsitzende zu haben, da diese auch im Stadtrat ist, und somit auch eine Verbindung zwischen den Jusos und der SPD bestände.

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